Atomwaffensperrvertrag text

By Robert Mark on July 12th, 2020

(Artikel I, II, III): Kernwaffenstaaten dürfen keine Kernwaffen an Empfänger übertragen und keine NNWS zur Herstellung oder anderweitigen Erwirbtwerden von NNWS bewegen. Nichtnukleare Waffenstaaten sollen keine Atomwaffen von einem Überäußerer erhalten und sie auch nicht herstellen oder erwerben. NNWS muss die Sicherheitsvorkehrungen der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA) für alle nuklearen Materialien in ihrem Hoheitsgebiet oder unter ihrer Kontrolle akzeptieren. Drei Tage vor Dem Ende der RevCon veröffentlichte Präsident Cabactulan einen Entwurf des Schlussdokuments auf der Grundlage der von den Vorsitzenden der Hauptausschüsse und ihrer Nebenorgane ausgearbeiteten inhaltlichen Elemente. Die Kernwaffenstaaten (NWS) waren der Ansicht, dass die Abrüstungsabschnitte des Entwurfs zu ehrgeizig seien, während die nicht-bündnisfreie Bewegung (NAM) nicht bereit war, die Komponenten zu akzeptieren, die mit der Universalisierung des Zusatzprotokolls zusammenhängen. Uneinigkeit herrschte auch über die Sprache der Umsetzung der Resolution über den Nahen Osten von 1995. Anmerkung: Am 11. Mai 1995 beschloss die Überprüfungs- und Verlängerungskonferenz der Vertragsparteien des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen gemäß Artikel X Absatz 2, daß der Vertrag auf unbestimmte Zeit in Kraft bleiben sollte (siehe Beschluss 3). 13.-14. Februar 2013: In Mexiko findet eine zweite Konferenz über die humanitären Auswirkungen von Kernwaffen statt, an der 146 Staaten teilnehmen. Die Konferenz forderte verstärkte Abrüstungsbemühungen und eine Initiative zur Erreichung neuer internationaler Normen und Normen, um den Einsatz von Kernwaffen zu verbieten. Die Kernwaffenstaaten nehmen nicht an der Konferenz teil.

Die Überprüfungskonferenz endete mit der Vorlage der Verfahrensberichte durch die Vorsitzenden des Haupt- und Redaktionsausschusses sowie mit schlussfolgerten Bemerkungen mehrerer Delegationen. Jede Delegation äußerte sich etwas enttäuscht darüber, dass die Konferenz kein vereinbartes Abschlussdokument angenommen hat, und die meisten schlugen vor, dass die Frage der Nichtverbreitung von Kernwaffen und der Abrüstung entweder im Rahmen des NVV oder in anderen Foren fortgesetzt werden sollte. Insbesondere ein Staat der westlichen Gruppe wies scharfe Vorwürfe gegen das Versäumnis der Vertragsstaaten ein, Lösungen für die kernwirtschaftlichen Herausforderungen zu finden, vor denen der Vertrag steht, und erklärte: “Wir haben es zulassen, dass die Verfolgung kurzfristiger, kirchlicher Interessen das kollektive langfristige Interesse an der Aufrechterhaltung der Autorität und Integrität dieses Vertrags überwiegen.” Die letzte Erklärung der Konferenz wurde von einem NAM-Staat herausgegeben, der die Gelegenheit nutzte, die Politik der Vereinigten Staaten in den letzten fünf Jahren scharf zu kritisieren. Im Anschluss an diese Rede schloss Konferenzpräsident Duarte die Konferenz ab, indem er den Delegationen, den Konferenzbeamten und dem Sekretariat dankte.

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